Autor

Inga Burk
Volkswirtin der ING-DiBa
@IngaBurk

Chart of the Week Weidmann auf der Reise nach Jerusalem

Donnerstag, 30. April 2015

Weidmann auf der Reise nach Jerusalem

 

Im Mai ist es soweit: Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hat ab morgen das erste Mal kein Stimmrecht im EZB-Rat. Seitdem Litauen Anfang des Jahres der Eurozone beigetreten ist und damit das 19. Mitgliedsland des Euro geworden ist, hat im EZB-Rat das große Stühlerücken begonnen. Die Reise nach Jerusalem.

 

 

Unser Chart of the Week zeigt, wie das Rotationsverfahren im EZB-Rat funktioniert. Das oberste Beschlussorgan der EZB setzt sich aus den sechs Mitgliedern des Direktoriums (dem Präsidenten, Vizepräsidenten und vier Mitgliedern) und den 19 Zentralbank-Präsidenten der Mitgliedsstaaten des Euroraums zusammen. Die 19 Mitgliedsstaaten werden wiederum nach ihrer Wirtschaftskraft und der Größe des Finanzsektors in zwei Gruppen unterteilt, bestehend aus einer Gruppe mit fünf und einer Gruppe mit 14 Mitgliedsstaaten. Die Fünfergruppe hat vier rotierende Stimmrechte, die restlichen 14 Länder haben elf rotierende Stimmrechte.

Seit Beginn dieses Jahres setzen daher die Zentralbanken-Chefs der fünf größten Euro-Länder (Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien, Niederlande) jeweils zweimal im Jahr aus, während die 14 Zentralbanker der verbleibenden kleineren Euro-Länder jeweils dreimal pro Jahr aussetzen müssen – und das drei Monate am Stück. Die sechs Mitglieder des EZB-Direktoriums behalten dagegen ihr dauerhaftes Stimmrecht. Bereits Ende 2002 wurde dieses Prinzip vom EZB-Rat beschlossen, um eine zeitnahe und effiziente Entschlussfähigkeit und Entscheidungsfindung innerhalb des EZB-Rats aufrecht zu erhalten.

Bundesbank-Präsident Weidmann ist der letzte Notenbanker aus der Gruppe der fünf Großen, der das erste Mal aussetzen muss. Verschwörungstheoretiker müssen sich jedoch keine Sorgen machen. Denn da die EZB seit diesem Jahr nur noch alle sechs und nicht mehr alle vier Wochen für geldpolitische Entscheidungen zusammenkommt, verpasst Weidmann im Mai wahrscheinlich gar nichts (na ja, vielleicht nur kleine, unwesentliche Entscheidungen zu Griechenland). Erst im Oktober, wenn Weidmann wieder aussetzen muss, wird es spannend. Dann trifft sich die EZB auf Malta und könnte die Diskussion über den frühzeitigen Ausstieg aus ihrem QE-Programm starten. Auch ohne Stimmrecht wird Weidmann sich da sicherlich laut zu Wort melden. Im Mai könnte er auch ruhig auf die Reise nach Jerusalem gehen.

 

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