Medien: Trump könnte Kehrtwende bei F-35-Jets für Türkei anstreben

ANKARA (dpa-AFX) - US-Präsident Donald Trump wird beim Nato-Gipfel in Ankara Medienberichten zufolge voraussichtlich seine Bereitschaft für den Verkauf hochmoderner Kampfjets des Typs F-35 an die Türkei signalisieren. Das berichten die "New York Times" und der Sender CNN jeweils unter Berufung auf US-Beamte. Sollte es tatsächlich dazukommen, würde die US-Regierung eine langjährige Position ändern.

Trump hatte vor kurzem bereits Bewegung in dieser Sache angedeutet, ohne konkret zu werden. Damit ein solcher Verkauf mit US-Gesetz vereinbar ist, müsste sich auch die Türkei bewegen. Offizielle Anzeichen dafür gibt es bislang nicht.

Worum es konkret geht

Die Türkei war ursprünglich Teil eines US-geführten Programms zur Entwicklung der Kampfflugzeuge und sollte diese auch beziehen. Als am Bau der F-35 beteiligter Partner hätte das Nato-Land eigentlich etwa 100 Jets bekommen sollen.

Doch nachdem die Regierung in Ankara vor Jahren das russische Raketenabwehrsystem S-400 erworben hatte, schloss die US-Regierung die Türkei 2019 während Trumps erster Präsidentschaft aus dem Programm aus. Grund dafür waren Befürchtungen, dass Russland über das empfindliche Radar des S-400-Waffensystems an Daten über die Tarnkappenfähigkeiten der F-35-Jets gelangen könnte. In Washington wertete man das als inakzeptables Sicherheitsrisiko für die Nato.

Welche gesetzliche Hürde es gibt

Als Reaktion auf den Erwerb des russischen Raketenabwehrsystems verhängten die USA zudem Sanktionen gegen die Türkei, die bis heute gelten. Der US-Kongress erließ im Gesetzespaket zum Verteidigungshaushalt 2020 zudem eine Bestimmung, die dem Pentagon eine Lieferung von F-35-Kampfflugzeugen an die Türkei untersagt, solange Ankara im Besitz des S-400-Waffensystems ist.

Der "New York Times" liegen unterschiedliche Informationen zu möglichen Lösungen für diese gesetzliche Hürde vor. Einen Regierungsbeamten zitiert die Zeitung mit der Aussage, dass die Türkei ihre russischen Waffensysteme an eine Drittpartei abgeben könnte. Ein zweiter US-Beamter gab demnach an, dass noch kein Mechanismus ausgearbeitet worden sei.

Ob und wenn ja wann die Türkei tatsächlich F-35-Kampfjets aus den USA kaufen könnte, ist zum jetzigen Zeitpunkt entsprechend noch völlig unklar./fsp/DP/mis