POLITIK/Blockade im Kosovo: Ministerpräsident im Parlament mit Eiern beworfen

PRISTINA (dpa-AFX) - Kosovos geschäftsführender Ministerpräsident Albin Kurti ist wegen seiner schleppenden Verhandlungstaktik im Parlament seines Landes tätlich angegriffen worden. Die Abgeordnete Time Kadrijaj von der kleinen Oppositionspartei AAK (Allianz für die Zukunft des Kosovo) bewarf den Premier mit Eiern, wie Medien in der Hauptstadt Pristina berichteten. Die 61-jährige gelernte Ärztin war entnervt, weil Kurti schon wieder den Versuch einer konstituierenden Sitzung der Volksvertretung nach der letzten Parlamentswahl vom 7. Juni vertagt hat. Kurti bat um Zeit für weitere Koalitionsverhandlungen.

Im Kosovo, eine frühere Provinz Serbiens, die sich erst 2008 nach einem blutigen Krieg für unabhängig erklärt hat, ist die politische Situation seit gut anderthalb Jahren verfahren. In diesem Zeitraum gab es dreimal Parlamentswahlen. Bei der regulären Wahl im Februar 2025 verlor Kurtis Partei Vetevendosje (Selbstbestimmung) die absolute Mehrheit, blieb aber stärkste Kraft. Da eine Regierungsbildung trotz monatelanger Verhandlungen scheiterte, kam es im Dezember 2025 zu vorgezogenen Neuwahlen.

Stärkste Partei hat keine absolute Mehrheit

Die dritte Parlamentswahl im Juni dieses Jahres wurde notwendig, weil das vorangegangene Parlament nicht fristgerecht ein neues Staatsoberhaupt wählen konnte. Dafür mangelte es am verfassungsmäßig vorgeschriebenen Quorum. Kurtis Partei Vetevendosje verfügt weiterhin über keine absolute Mehrheit: Sie hat 53 der 120 Sitze - vier weniger als bei der letzten Wahl im Dezember 2025.

Aktuell sucht Kurti weiter nach Koalitionspartnern, mit denen er sich zumindest auf die Besetzung des Parlamentspräsidentenamts einigen könnte, damit sich das neue Parlament konstituieren kann. Dafür hatte das Verfassungsgericht eine Frist von 30 Tagen festgesetzt, die ab der offiziellen Bestätigung der Wahlergebnisse am 8. Juli lief und nunmehr überschritten ist. Seit dem 6. August läuft zudem die 60-Tage-Frist, innerhalb derer das Parlament ein neues Staatsoberhaupt wählen muss.

Auch andere Oppositionsparteien verurteilten Kurtis Verzögerungsmanöver. Kurti betrachte das Parlament als sein Eigentum, schimpfte etwa Enver Hoxhaj, Abgeordneter der Demokratischen Partei (PDK) und früherer stellvertretender Premier (2017-2019)./kl/DP/mis