Kabinett geht nach Sommerpause in Klausur

NEUHARDENBERG (dpa-AFX) - Nach der Sommerpause kommt die Bundesregierung in neuer Zusammensetzung zu einer Klausurtagung zusammen, bei der es vor allem um die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft gehen wird. Bei den zweitägigen Beratungen auf Schloss Neuhardenberg in Brandenburg stehen außerdem die Konsequenzen aus der Hitzewelle dieses Sommers auf dem Programm. In diesem Thema steckt Konfliktpotenzial zwischen den Koalitionspartnern. Während die SPD-Minister sich für eine Grundgesetzänderung zur Stärkung des Kampfs gegen den Klimawandel einsetzen, ist die Union dagegen.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte sein Kabinett im Juli nach dem Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn umgebaut und auf drei Posten Änderungen vorgenommen. Die frühere Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ist nun Kanzleramtschefin. Ihr Ministerium wurde vom bisherigen CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann übernommen. Und der frühere Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, hat Patrick Schnieder (CDU) als Verkehrsminister abgelöst.

Bei dem Treffen wird es also auch darum gehen, wie die Regierung in der neuen Zusammensetzung harmoniert. Vor allem die Art und Weise der Ablösung Schnieders hatte in der CDU für Verärgerung gesorgt.

Für das schwarz-rote Kabinett ist es die zweite Klausurtagung nach einem Treffen in der Berliner Villa Borsig im vergangenen Herbst. In dem heute als Hotel genutzten Schloss Neuhardenberg fand zuletzt 2004 eine Kabinettsklausur statt. Damals regierte ein rot-grünes Bündnis mit Kanzler Gerhard Schröder und Vizekanzler Joschka Fischer an der Spitze./mfi/DP/stw