Nächste Runde im Streit um 'Likör ohne Ei'
HENSTEDT-ULZBURG (dpa-AFX) - Der Streit um die Produktbezeichnung "Likör ohne Ei" für einen veganen Likör mit Rum kommt vor den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Nach Angaben des Herstellers Ole Wittmann aus Henstedt-Ulzburg (Kreis Segeberg) hat der Schutzverband der Spirituosen-Industrie Revision gegen das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (Az. 6 U 49/25) vom 16. September eingelegt. Ein Sprecher des BGH bestätigte, ein Revisionsverfahren (Az. I ZR 451/26) sei anhängig. Der Schutzverband reagierte auf eine Anfrage zunächst nicht.
Sowohl das Landgericht Kiel als auch das Oberlandesgericht in Schleswig hatten die Bezeichnung "Likör ohne Ei" für zulässig erklärt. Der Schutzverband mit dem ersten Vorsitzenden William Verpoorten sah dagegen eine Verwechslungsgefahr mit Eierlikör und wollte die Bezeichnung "Likör ohne Ei" daher verbieten lassen.
Eine nach der EU-Spirituosenverordnung unzulässige Anspielung auf die geschützte Bezeichnung Eierlikör sahen die Schleswiger Richter in der Berufungsverhandlung nicht. Eine gedankliche Verbindung zu Eierlikör entstehe erst durch das Gesamtpaket - also auch beispielsweise durch Farbe und Konsistenz des Getränks./moe/DP/mis
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