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Zusammenarbeit zur Abwehr von Krisenfällen mit Frankreich und Polen vereinbart

FRANKFURT (dpa-AFX) - Zur Abwehr hybrider Bedrohungen wie Drohnenvorfällen und Sabotage wollen Deutschland, Frankreich und Polen im Verkehrssektor enger zusammenarbeiten. Die Verkehrs- und Infrastrukturminister der drei Länder unterzeichneten in Frankfurt am Main eine entsprechende Erklärung. Sie beinhaltet unter anderem eine Initiative zum Schutz des Luftverkehrs vor Drohnen.

Man habe sich darauf geeinigt, eine gemeinsame Initiative zur Erkennung von Drohnen im Rahmen der Flugsicherung zu prüfen, heißt es in dem Papier. Dies sei eine Reaktion auf die wachsenden Risiken durch Drohnenvorfälle an Flughäfen und Störungen der Satellitennavigation.

Sicherheit der Schifffahrt

Bei dem Austausch der drei Minister in Frankfurt am Main ging es den Angaben zufolge unter anderem auch um die Sicherheitslage der Schifffahrt, insbesondere wurde die sogenannte Schattenflotte genannt.

Die Widerstandsfähigkeit der kritischen Verkehrsinfrastruktur solle bereits bei deren Planung, Beschaffung und Betrieb berücksichtigt werden, erklärten die Minister. Wichtig sei europäische Zusammenarbeit bei der Cybersicherheit.

Die Bedrohungen machten nicht an nationalen Grenzen halt, sagte Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU). Daher sei bei deren Abwehr eine engere Zusammenarbeit nötig. Bahn-, Schiffs- und Luftverkehr müssten besonders geschützt werden.

Der Austausch mit dem französischen Verkehrsminister Philippe Tabarot und dem polnischen Infrastrukturminister Dariusz Klimczak sei offen und konstruktiv gewesen. Ein weiteres Treffen sei geplant, zudem ein regelmäßiger Austausch auf Fachebene vereinbart worden.

Drei-Länder-Gesprächsformat Weimarer Dreieck

Die drei Länder haben 1991 das außenpolitische Gesprächsformat Weimarer Dreieck begründet. In diesem Jahr wird das 35-jährige Jubiläum begangen. Die Verkehrsressorts der drei Länder trafen nun zum insgesamt zweiten Mal in dem Rahmen aufeinander./isa/DP/mis

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